Allgemeine Geschäftsbedingungen – Onlineshop

§ 1 Allgemeines

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf von Waren über den Onlineshop von Julian Briese als Inhaber der Firma Most Valuable Printings und dem jeweiligen Kunden. Abweichenden oder ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.
(2) Kunden im Sinne dieser AGB können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(3) Vertragspartner ist Julian Briese als Inhaber der Firma Most Valuable Printings, Wendeberg 9, 38444 Wolfsburg.

§ 2 Vertragsschluss, Bestellmenge

(1) Die Darstellung und Beschreibung der Ware in dem Onlineshop sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind, und stellen kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags durch Most Valuable Printings dar.
(2) Durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ auf dem Bestellformular gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die in dem Bestellformular aufgelisteten Waren ab. Eine eventuell durch Most Valuable Printings übersandte Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt keine Annahme der Bestellung dar.
(3) Der Kunde ist sieben Werktage an sein Angebot gebunden. Der Vertrag kommt durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware innerhalb der vorgenannten Frist durch Most Valuable Printings zustande. Im Falle des fruchtlosen Fristablaufs gilt das Angebot als abgelehnt.
(4) Bestellungen sind nur in haushaltsüblichen Mengen möglich.

§ 3 Preise

(1) Angegebene Preise sind Endpreise und beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der jeweiligen Umsatzsteuer.
(2) Fallen zusätzlich Liefer- und Versandkosten an, sind diese bei dem zusammenfassenden Bestellformular gesondert angegeben. Eventuell anfallende Steuern, Abgaben oder sonstige Gebühren (z.B. Einfuhrzölle) hat der Kunde zu tragen. Die Preise beziehen sich auf die jeweilige Artikelbeschreibung ohne den Inhalt, das Zubehör oder die Dekoration, sofern nicht anders angegeben.

§ 4 Lieferung, Lieferzeit, Kosten der Rücksendung

(1) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands an die durch den Kunden angegebene Adresse zu den in dem jeweiligen Angebot bzw. dem auf dem Bestellformular gesondert angegebenen Versandkosten.
(2) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, des Verlustes oder der Verschlechterung der Sache mit der Übergabe an den Kunden oder an eine empfangsberechtigte Person über. In diesem Fall trägt der Verkäufer unabhängig von der Versandart das Versandrisiko. Ist der Kunden Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, des Verlustes oder der Verschlechterung der Sache mit Übergabe an das beauftragte Transportunternehmen über.
(3) Die Lieferzeit beträgt 10 Werktage und beginnt am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut, vorbehaltlich entgegenstehender Angaben bei der jeweiligen Ware.
(4) Der Verbraucher trägt im Falle seines Widerrufs die Kosten der Rücksendung.

§ 5 Zahlung

Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Vorkasse auf die dem Kunden in der Auftragsbestätigung genannte Bankverbindung.

§ 6 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, den dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Most Valuable Printings, Julian Briese, Wendeberg 9, 38444 Wolfsburg ,Tel.0151 / 10316889, info@most-valuable-printings.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen – zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind

§ 7 Zurückbehaltungsrechte, Aufrechnung

(1) Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis beruht.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, ist er zur Aufrechnung nur mit solchen Forderungen berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.

§ 9 Gewährleistung

(1) Ist der Kunde Verbraucher, verjähren Ansprüche wegen Sachmängeln nach zwei Jahren ab Übergabe der verkauften Ware.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, gilt eine Gewährleistungszeit von einem Jahr.

§ 10 Haftung

(1) Der Verkäufer haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch seiner Erfüllungsgehilfen, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei fahrlässig verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Der Verkäufer und seine Erfüllungsgehilfen haften bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer vertrauen darf.

§ 11 Sonstige Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren

(1) Die wesentlichen Merkmale des jeweiligen Angebots können der Beschreibung im Rahmen des Angebots entnommen werden. Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ kann das jeweilige Produkt in den Warenkorb aufgenommen werden. In dem Warenkorb kann die jeweils von dem Kunden gewünschte Anzahl des jeweiligen Produkts durch Anklicken auf die Zeichen „+“ bzw. „-“ erhöht bzw. verringert werden. Durch Anklicken des Zeichens „x“ kann das jeweilige Produkt gesamt aus dem Warenkorb entfernt werden.
(2) Der Kunde kann die von ihm gemachten Angaben jederzeit überprüfen und ändern, insbesondere auch vor Abgabe der Bestellung, da der Warenkorb jederzeit rechts neben den Produkten dargestellt wird.
(3) Durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ am oberen Rand des Warenkorbs gelangt der Kunde zu dem Bestellformular. Eine für den Kunden verbindliche Bestellung kommt erst zustande, wenn der Kunde sämtliche Pflichtangaben, die auf dem Bestellformular mit einem „*“ versehen sind, die Kenntnisnahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigt und mit deren Geltung einverstanden ist, die Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung erklärt und den Button „Jetzt Kaufen“ angeklickt hat. Eine Registrierung ist nicht erforderlich.
(4) Der Verkäufer speichert den Vertragstext und kann ihn dem Kunden auf Anforderung zur Verfügung stellen. Zusätzlich kann der Kunde den Vertragstext auch selbst abspeichern oder ausdrucken, indem er beispielsweise die Seite mit dem Vertragstext mittels der Druckfunktion des Browsers ausdruckt oder über dessen Speicherfunktion abspeichert.
(5) Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten nicht mehr über das Internet zugänglich.
(6) Nach Vertragsschluss findet die Bestellabwicklung als auch Kontaktaufnahme zwischen Verkäufer und Kunde mittels automatisierter Bestellabwicklung und E-Mail statt.
(7) Der Kunde kann sich wegen Beanstandungen und Gewährleistungsansprüchen an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse wenden.
(8) Der Verkäufer unterliegt keinen speziellen und nicht erwähnten Verhaltenskodizes.
(9) Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es wird die Geltung deutschen Rechts vereinbart. Ist der Kunde Verbraucher, bleiben die nach dem Recht seines Aufenthaltslandes zugunsten von Verbrauchern bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
(2) Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, ist der ausschließliche Gerichtsstand der Geschäftssitz des Verkäufers.

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden

Hinweis gemäß § 36 Verbracherstreitbeilegungsgesetz (VSBG): Ich bin zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch dazu verpflichtet. Stand: Juni 2014